1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen dem Einzelunternehmen Allround-Service GĂ€chter, NeugĂŒtlistrasse 6, 9220 Bischofszell (nachfolgend âAnbieterâ) und deren Kunden im Bereich Entwicklung, Verkauf und Support von Hard- und Software.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Offertenangebots oder durch AusfĂŒhrung einer Bestellung zustande.
3. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter entwickelt, verkauft und liefert Hard- und Softwareprodukte. Leistungsumfang und -details sind jeweils in individuellen VertrÀgen oder AuftragsbestÀtigungen geregelt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind in CHF und exkl. MwSt. angegeben, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fÀllig.
5. Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollstÀndigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
6. GewÀhrleistung und Haftung
MĂ€ngel mĂŒssen innert 7 Tagen nach Erhalt gemeldet werden. FĂŒr Hard- und Software gelten die vom Hersteller vorgesehenen Garantien bzw. die vom Anbieter in der Offerte genannten Fristen. ErgĂ€nzend gilt die gesetzliche GewĂ€hrleistungsfrist gemĂ€ss OR von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, wĂ€hrend deren der Kunde berechtigt ist, MĂ€ngel, die bereits bei Ăbergang vorhanden waren, geltend zu machen. Bei Occasionwaren kann diese Frist im Vertrag auf mindestens ein Jahr reduziert werden. Ist nichts anderes vereinbart, gelten diese gesetzlichen Fristen. Im Falle absichtlicher TĂ€uschung betrĂ€gt die VerjĂ€hrungsfrist zehn Jahre. FĂŒr eigens entwickelte Software wird keine Haftung fĂŒr Fehlerfreiheit ĂŒbernommen; die Haftung ist auf grobfahrlĂ€ssig oder vorsĂ€tzlich verursachte SchĂ€den beschrĂ€nkt.
7. Nutzungs- und Urheberrechte
Die Urheber- und ImmaterialgĂŒterrechte an Eigenentwicklungen verbleiben vollstĂ€ndig beim Anbieter. Soweit nichts anderes vereinbart, erhĂ€lt der Kunde ein einfaches, nicht ĂŒbertragbares Nutzungsrecht an der Software fĂŒr die vertraglich vorgesehene Dauer.
8. Datenschutz
Alle vom Kunden erhobenen personenbezogenen Daten werden nur im Rahmen der GeschÀftsabwicklung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.
9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen unberĂŒhrt.
Der Anbieter behĂ€lt sich vor, die AGB jederzeit zu Ă€ndern. Die jeweils gĂŒltige Fassung ist auf der Website veröffentlicht. FĂŒr bestehende VertrĂ€ge gelten die bei Vertragsschluss gĂŒltigen Bedingungen, fĂŒr spĂ€tere VertrĂ€ge die dann jeweils aktuelle Version.
Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht.